Nutzungsbedingungen / AGB
Impressum
Angaben gem. § 5 TMG:
azernis GmbH
Ahornweg 4
33014 Bad Driburg
Kontaktaufnahme:
E-Mail: info@azernis.com
Handelsregisternummer
HRB 15961
Registergericht
Amtsgericht Paderborn
Umsatzsteuer-ID
DE 354 056 304
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer
Fabian Siegert, Bernd Martin Paulus & Mark Stefan Paulus
Redaktionell verantwortlich nach § 55 Abs.2 RStV
Stefan Paulus
Ahornweg 4
33014 Bad Driburg
I. Geltungsbereich und Änderungsvorbehalt
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die mobile Applikation ‘News App’ der azernis GmbH sowie für die redaktionellen Inhalte auf der Webseite und weiteren redaktionellen Inhalten wie in sozialen Medien und zukünftigen Angeboten.
2. Änderung der Nutzungsbedingungen
Für Nutzer ohne Registrierung gelten die Nutzungsbedingungen in der jeweils aktuellen Version zum Zeitpunkt der Nutzung. Für registrierte Nutzer gelten die Nutzungsbedingungen in der Version, die zum Zeitpunkt der Registrierung aktuell war.
II. Bedingungen zur Bereitstellung
1. Keine Vertragsbindung durch Angebotbereitstellung
Die reine kostenfreie Bereitstellung von Inhalten zum Abruf sowie der entsprechende Abruf durch die Nutzer begründet kein Vertragsverhältnis zwischen der azernis GmbH und dem jeweiligen Nutzer.
2. Verfügbarkeit der Angebote
Die azernis GmbH ist stets bemüht, den ordnungsgemäßen Betrieb der Angebote zu gewährleisten, übernimmt jedoch keine Gewähr für die durchgehende Nutzbarkeit bzw. Verfügbarkeit der Angebote.
3. Vorbehalt zur Einstellung
Die azernis GmbH behält sich das Recht vor, Teile der Angebote oder einzelne oder sämtliche Angebote im Ganzen ohne separate Ankündigung zu modifizieren oder die Veröffentlichung temporär oder endgültig einzustellen. Hieraus entstehen den Nutzern keine Ansprüche.
4. Keine Finanzberatung
Die Inhalte der Angebote zu Börsen- und Finanzthemen dienen ausschließlich der allgemeinen Information und stellen keine Finanzberatung, Empfehlung oder Aufforderung zum Kauf oder Verkauf der jeweiligen Wertpapiere, Geldmarktinstrumente oder Derivate dar, noch bilden sie die Basis für einen Vertrag oder eine Verpflichtung jeglicher Art. Börsengeschäfte beinhalten Risiken, die dem Nutzer bewusst sein müssen und die die Konsultation eines professionellen Finanzberaters erforderlich machen. Ein Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden.
5. Kein Anspruch auf Veröffentlichung
Im Rahmen der Angebote ermöglicht die azernis GmbH den Nutzern das Einstellen von Inhalten, jedoch ist dies jederzeit widerrufbar und begründet keinen Veröffentlichungsanspruch seitens der Nutzer. Die azernis GmbH hat das Recht, solche eingestellten Inhalte jederzeit ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu löschen.
6. Urheberrecht
Die auf den Angeboten der azernis GmbH präsentierten Inhalte und Werke sind durch das deutsche Urheberrecht geschützt. Jegliche Vervielfältigung, Modifikation, Verbreitung und jede Form der Nutzung des geistigen Eigentums, sowohl in ideeller als auch materieller Hinsicht, außerhalb der urheberrechtlichen Grenzen, erfordert die vorherige schriftliche Genehmigung des jeweiligen Urhebers. Downloads und Kopien dieser Texte sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Sofern die Inhalte auf unserer Webseite nicht von der azernis GmbH erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet und als solche gekennzeichnet. Sollten Sie dennoch auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis.
Eine Nutzung der mit "dpa" gekennzeichneten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken) für kommerzielles Text und Data Mining im Sinne § 44b UrhG bleibt ausdrücklich vorbehalten.
III. Haftung
1. Haftung für im Rahmen der Angebote bereitgestellte Inhalte zum Abruf
a) Eigene Inhalte
Die azernis GmbH ist - soweit sich dies aus dem Impressum des jeweiligen Angebots ergibt - Diensteanbieter gemäß § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des jeweiligen Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Sie erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte. Es gelten zudem die Haftungsbeschränkungen gemäß nachfolgender Ziffer III. 2.
b) Fremde und verlinkte Inhalte
Die azernis GmbH ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gleiche gilt, wenn von den Angeboten der azernis GmbH auf Websites Dritter verlinkt oder verwiesen wird. Die azernis GmbH macht sich die von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte sowie die auf den Websites Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. Sie übernimmt keine Gewähr dafür, dass diese Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell und/oder vollständig sind. Sie haftet nicht für Schäden, die durch oder aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen.
c) Kenntnis von rechtsverletzenden fremden oder verlinkten Inhalten
Wenn die azernis GmbH auf klare Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen durch fremde oder verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Links zu diesen Inhalten unverzüglich überprüft. Die azernis GmbH behält sich hierbei vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte und Links vorübergehend oder dauerhaft zu entfernen.
2. Haftungsbeschränkungen
a) Allgemeine Haftungsbeschränkung
Die azernis GmbH haftet – unabhängig vom Rechtsgrund – nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.
b) Zusätzliche Haftungsbeschränkung für Datenverlust
Für den Verlust von Daten haftet die azernis GmbH nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes, jedoch nur, soweit ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Diese Datensicherung obliegt dem Nutzer.
IV. Nutzungsrichtlinien für die Angebote
1. Allgemeine Hinweise
Die Prinzipien eines respektvollen und anständigen Miteinanders unter den Nutzern sind zu beachten. Kein Nutzer darf durch Material, welches er anderen über ein Angebot zur Verfügung stellt, gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) beeinträchtigen. Insbesondere ist es den Nutzern verboten, direkt oder indirekt pornografische, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten anzustiften oder Anleitungen hierzu bereitzustellen. Zusätzlich können für von den Nutzern bereitgestellte Inhalte weitere Richtlinien (sog. Netiquette) festgelegt werden.
2. Keine schädliche Software
Bei der Nutzung des Angebots dürfen Nutzer keine Daten senden oder auf einem Datenträger der azernis GmbH speichern, die aufgrund ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsfähigkeit der Computersysteme der azernis GmbH, verbundener Unternehmen oder von Dritten zu beeinträchtigen oder deren Rechte zu verletzen (z.B. Viren, Trojaner, Spam-E-Mails etc.).
3. Keine Werbung
Außerhalb dafür vorgesehener Bereiche ist es den Nutzern nicht gestattet, anderen Nutzern oder Dritten unter Verwendung des Angebots Werbung in irgendeiner Form zu präsentieren. Dies umfasst auch das Setzen von entsprechenden Links und insbesondere Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.
4. Keine Datenmissbrauch
Das Auslesen, Speichern oder Weitergeben personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist untersagt. Die Nutzer behandeln alle ihnen bekannt werdenden Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte grundsätzlich vertraulich, sofern diese nicht vom Berechtigten selbst veröffentlicht wurden.
V. Konsequenzen bei Verstößen
1. Überprüfung
Die azernis GmbH ist weder verpflichtet noch in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern bereitgestellten Inhalte umfassend zu überprüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hindeuten. Sie führt jedoch Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Überprüfung und Entfernung von Inhalten vor (vgl. II.5.).
2. Sanktionen
Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann die azernis GmbH Inhalte und Informationen, die vom Nutzer bereitgestellt oder ihm sonst zuzuordnen sind, löschen. Zudem kann die azernis GmbH den Nutzer temporär oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen.
3. Haftung des Nutzers
Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer gegenüber der azernis GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen u.a. für den Ersatz der hieraus entstehenden Schäden.
VI. Außergerichtliche Streitbeilegung
Die azernis GmbH weist darauf hin, dass sie weder bereit noch verpflichtet ist, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.